Beuten Werkstätten Menschen mit Behinderung aus?

28. Mai 2021

 

Manche von Ihnen verfolgen vielleicht die Diskussion um die Entgelte in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM). Über die Plattform Change.org werden zum Beispiel mehrere Petitionen dazu verbreitet. Wir begrüßen es, dass das System der Entlohnung von Menschen mit Behinderung hinterfragt wird. Allerdings kursieren im Netz doch einige irreführende Informationen dazu. Wir liefern Fakten zum Thema.

 

Das Werkstatt-Entgelt ist sehr gering. Es beträgt mindestens etwa 150 Euro pro Monat. Davon kann niemand leben. Dafür ist es aber auch nicht gedacht.

Die Arbeit in den Werkstätten ist von politischer Seite her nicht dazu gedacht, den Lebensunterhalt zu sichern. Sondern um Menschen mit Behinderung eine Tagesstruktur und Beschäftigung zu ermöglichen, wenn sie „nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können“ (§ 219 SGB IX).
Um den Lebensunterhalt bestreiten zu können, beziehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der WfbM Grundsicherung und ggf. Zusatzleistungen. Damit sie im Alter abgesichert sind, werden für sie Beiträge in die Rentenversicherung bezahlt. Deshalb haben Mitarbeitende der WfbM nach 20 Jahren einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente.

 

Woher kommt das Werkstatt-Entgelt?

Das Entgelt wird aus den Erlösen bezahlt, also dem Geld, das eine WfbM durch die Arbeit der Menschen mit Behinderung einnnimmt.
Alle WfbM sind gesetzlich dazu verpflichtet, mindestens 70% der Erlöse in Form des Werkstatt-Entgeltes auszuzahlen. Die restlichen 30% werden für eine Rücklage genutzt, die es ermöglicht, allen das Werkstattentgelt sechs Monate weiterzubezahlen, auch wenn keinerlei Einnahmen fließen.
Anders ausgedrückt: Die Werkstätten zahlen alle Mittel, die ihnen für das Entgelt zur Verfügung stehen, an die Mitarbeitenden aus! Das Gehalt des Personals und die Kosten, die notwendig sind, um eine WfbM überhaupt zu betreiben (zum Beispiel Mieten), werden über die Pflegesätze durch die Leistungsträger (Sozialamt, Arbeitsagentur etc.) finanziert.

 

Wie entsteht die Höhe des Entgelts?

Das Werkstatt-Entgelt besteht aus einem Grundlohn von 99 Euro und dem Arbeitsförderungsgeld, einem staatlichen Zuschuss, in Höhe von 52 Euro, also zusammen 151 Euro pro Monat. Diese Beträge sind gesetzlich vorgeschrieben. Hinzu kann noch ein individueller Steigerungsbetrag kommen.
Grundlohn und Steigerungsbetrag werden aus den Erlösen bezahlt, also aus dem, was die Menschen mit Behinderung mit ihrer Arbeit erwirtschaften. Aber selbst den geringen Grundlohn erzielt nicht jede und jeder aus der eigenen Arbeitsleistung. Weniger leistungsfähige Menschen werden von denen, die mehr leisten können, sozusagen subventioniert.

 

Können die WfbM nicht einfach mehr Geld von den auftraggebenden Firmen für ihre Arbeit verlangen?

Dann würden sie weniger Aufträge bekommen. Die Preise sind marktüblich, die WfbM bekommen für einen Auftrag nicht weniger Geld, als andere Betriebe, aber auch nicht mehr.

 

Was müsste passieren, damit Menschen mit Behinderung in den WfbM mehr verdienen können?

Da die Menschen mit Behinderung ihre Leistungsfähigkeit nicht einfach erhöhen können, müsste das Geld also aus anderen Quellen kommen. Das könnten der Bund, die Bundesländer oder die Leistungsträger sein. Zum Beispiel könnte das Arbeitsförderungsgeld erhöht werden.
Doch darüber muss die Politik entscheiden. Es erfordert eine neue Systematik der Entlohnung in den WfbM und die entsprechenden gesetzlichen Regelungen dazu. Die einzelnen WfbM haben keine Möglichkeit, von sich aus tätig zu werden.
Vor allem muss geregelt werden, wie sich eine Erhöhung auf die anderen staatlichen Leistungen auswirkt, die Menschen mit Behinderung beziehen. Wenn sie den Mindestlohn bekommen, dafür aber ihre Ansprüche auf Grundsicherung oder Rente verlieren, ist nichts gewonnen.

 

Fazit

Ein höheres Einkommen für Menschen mit Behinderung ist sicherlich wünschenswert. Mit den Erlösen aus der Werkstatt-Arbeit alleine ist das jedoch nicht zu erreichen. Es ist zu kurz gedacht, nur das Entgelt der WfbM als Einkommen zu sehen, andere staatliche Leistungen sollten in die Betrachtung des Einkommens mit einfließen. Eine Steuerungsgruppe im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, hat sich dieses Themas bereits angenommen hat und arbeitet an Vorschlägen dazu.

Wer es genauer wissen will, findet hier weitere Informationen: Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V.